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• Artikel von Birgit Hebein
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Eklat bei der heutigen Bezirksvertretungssitzung

Anlässlich des internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember beantragten wir Grüne eine Resolution der Menschlichkeit, bei der sich alle Parteien verpflichten, gemeinsam gegen rassistische, antisemitische, minderheitenfeindliche, frauenfeindliche, islamophobe, homophobe und transphobe (Ergänzung der SPÖ) Hetze die Stimme zu erheben. Das gilt auch für das Wahlkampfjahr 2010. Eine Resolution, die Selbstverständlichkeit sein sollte.

Bezirksrat Kowarik (FPÖ) verliert bei seiner Wortmeldung jedoch jegliche Kontrolle und zeigt sein wahres Gesicht: „Ihr seid Terroristen, wo immer in den letzten Jahren Autos brannten, Fensterscheiben eingeschlagen wurden, haben die Grünen dazu aufgerufen oder wenn 3 Burschenschafter beisammen stehen sind da 30 grünhaarige, die was werfen“ usw. usf. Ws wird ihm vom SPÖ Vorsitzenden das Wort entzogen und daher verlässt die FPÖ die Sitzung. Wobei die Frage offen bleibt, ob dies inszeniert wurde. Eine Ablehnung hätte sie gegenüber der Öffentlichkeit und eine Zustimmung gegenüber der eigenen Partei in Erklärungsnotstand gebracht.

Hintergründe:

Die FPÖ wünschte sich im Vorfeld eine Erweiterung um Adjektive wie burschenschafterfeindliche, männerfeindliche, inländerfeindliche behindertenfeindliche, christenfeindliche, familienfeindliche usw. und macht den Antrag lächerlich.

Selbstverständlich könnten wir Bücher mit Aufzählungen füllen, uns geht es aber hier um einen konkreten Schritt der Menschlichkeit aufgrund der Erfahrungen der letzten Wahlkämpfe (Daham statt Islam usw.) und Monate („Exiljude“ – Aussage eines FPÖlers aus Vorarlberg). Wir wollen die Würde des einzelnen Menschen und ganzer Bevölkerungsgruppen achten und das friedliche Zusammenleben aller Menschen aktiv fördern.

Als Menschen in der Politik mit Vorbildfunktion für die Gesellschaft tragen wir eine besondere Verantwortung für ein friedliches Leben in unserer Stadt.

Warum nicht gemeinsam und über Parteigrenzen hinweg?

Daher bedauern wir auch das Abstimmungsverhalten der ÖVP, die dem Antrag grundsätzlich positiv gegenüber steht, doch auch auf jegliche Aufzählung verzichten wollte, da die internationale Charta genüge. Wir finden nicht, denn Rassismus gibt es trotzdem.

Der Resolution wurde von uns Grünen und der SPÖ zugestimmt.

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